Formmarke: Die schokoladige Quadratur der Tafel

Formmarke: Die schokoladige Quadratur der Tafel

Formmarke: BGH kippt Löschung des Markenschutzes der Rittersport-Schokolade. Am vergangenen Mittwoch haben der Süßwarenhersteller Rittersport und die Firma Dextro Energy vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. Im Markenrechtsstreit mit dem amerikanischen Milka-Konzern Mondelez hoben die Karlsruher Richter am vergangenen Mittwoch Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, die die Löschung der Markenrechte der Süßwarenhersteller angeordnet hatten. Die […]

Überblick zum Markenschutz

Überblick zum Markenschutz

Die Marke und ihr Schutz begegnet uns ständig. Dennoch können nur wenige genau sagen, wie denn nun das Markenrecht funktioniert. Wie wird eine Marke geschützt, welche Voraussetzungen bestehen und wie wird das Markenrecht als Teil des geistigen Eigentums vom Urheberrecht abgegrenzt? Der folgende Überblick soll zu den dringendsten Fragen eine Antwort geben. Was ist das Markenrecht? Das Markenrecht […]

Die Schutzhindernisse im Markenrecht

Die Schutzhindernisse im Markenrecht

Schutzhindernisse im Markenrecht Es gibt zwei verschiedene Ebenen, welche den Schutz einer Marke verhindern können. Zum einen die absoluten Schutzhindernisse, welche vom DPMA bei der Eintragung geprüft werden und zum anderen die einfachen Schutzhindernisse, welche selbstständig durch Rechteinhaber geprüft werden müssen. Absolute Schutzhindernisse 1. Graphische Darstellbarkeit Das verwendete Zeichen muss gemäß § 8 Abs. 1 […]

Werktitelschutz für Smartphone-App ist möglich, jedoch nicht für „wetter.de“

Werktitelschutz für Smartphone-App ist möglich, jedoch nicht für „wetter.de“

Nicht jede Marke kommt in den Genuss, durch das Markengesetz geschützt zu werden. Der Grund dafür ist zumeist, dass der Geschäftsverkehr ein dringendes Interesse hat, dass eine bestimmte Bezeichnung durch alle genutzt werden kann oder die Markenbezeichnung nicht über genug Unterscheidungskraft verfügt. Würde sich bspw. eine Molkereihersteller das Wort „Käse“ schützen lassen, würde es der Konkurrenz schwer fallen ihre eigenen Käseerzeugnisse […]