Markenrecht

Wir bieten euch auf dem Gebiet des Markenrechts eine umfassende Betreuung an. Egal ob Anmeldung, Prüfung der Anmeldefähigkeit oder die Verteidigung eurer Marke, wir finden für euch die richtige Strategie, um eure Marke sicher und gezielt zu schützen.

Was ist eigentlich eine Marke?

Eine Marke ist ein Kennzeichen wie bspw. ein Name, ein Begriff oder ein Logo, welches ein Unternehmen oder eine Dienstleistung identifiziert. Deutsche Marken entstehen grundsätzlich durch Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Unter bestimmten Voraussetzungen kann Markenschutz auch durch Gebrauch entstehen, so etwa wenn der Begriff so bekannt ist, dass er “Verkehrsgeltung” erwirbt. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt begründet jedoch keinen Schutz außerhalb von Deutschland. Insbesondere bei grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit ist es empfehlenswert, das entsprechende Markenzeichen auch in dem jeweiligen Staat, EU-weit oder gar weltweit schützen zu lassen.

Wir bieten euch im Markenrecht:

Markenanmeldung (auch International)
Prüfung der Anmeldefähigkeit
Prüfung relativer und absoluter Schutzhindernisse
Überwachung und Verteidigung eurer Marke
Erstellung von Lizenzverträgen

Beratung nicht nur bei der Anmeldung, sondern auch bei der Suche

Nicht immer ist es leicht ein Begriff so bekannt werden zu lassen, dass er letztendlich “Verkehrsgeltung“ erhält. Daher ist es oft ratsam die Marke anzumelden. Wir helfen Euch gerne dabei und prüfen bereits im Vorfeld die Anmeldefähigkeit, dabei können wir nicht nur die Marke auf absolute Schutzhindernisse prüfen, sondern auch auf relative Schutzhindernisse, also die Frage ob andere Markenanmeldungen möglicherweise in Konflikt mit eurer Marke stehen. Bei der Anmeldung selbst bestimmen wir mit euch zusammen den Kern eurer Marke, legen gemeinsam die Nizza-Klassifikation fest und erstellen ein passgenaues Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für euch.

Nach der Markenanmeldung kommt der Markenschutz

Im Anschluss an die Anmeldung überwachen wir eure Marke und prüfen, ob andere Marken angemeldet werden, die in Konflikt mit eurer Marke stehen könnten. Wir informieren euch über solche Markenkollisionen und entscheiden mit euch gemeinsam das weitere Vorgehen. Sollte es zu einer Markenkollision kommen verteidigen wir eure Ansprüche und können beispielsweise Widerspruch oder einen Löschungsantrag beim DPMA für euch einlegen. Doch Konflikte können auch im gegenseiteigenen Einvernehmen gelöst werden. Wir verhandeln in diesen Fällen mit der Gegenseite und können beispielsweise Abgrenzungsvereinbarungen treffen. Und sollte all das nicht helfen, dann stehen wir selbstverständlich auch bei Gericht an eurer Seite!

Wir registrieren eure Marke EU-weit oder international

Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt begründet jedoch keinen Schutz für das Ausland. Insbesondere wenn Ihr vorhabt in Zukunft grenzüberschreitend mit eurer Marke tätig zu sein oder sogar schon seid, ist es empfehlenswert, das entsprechende Markenzeichen auch in dem jeweiligen Staat oder gar EU-weit schützen zu lassen. Es besteht die Möglichkeit eine Anmeldung als EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für den europäischen Binnenmarkt vorzunehmen. Im Falle einer solchen Anmeldung entsteht damit eine Schutzwirkung für alle EU-Mitgliedstaaten. Auch eine internationale Registrierung (IR-Marke) ist möglich und kann für euch von Vorteil sein. Hier gibt es sehr viele Möglichkeiten, weshalb wir im Vorfeld ganz klar mit euch eure internationale Strategie absprechen.

HILFE, ich habe eine Abmahnung erhalten! Was nun?

Ganz ruhig, dies ist erstmal kein Grund zur Panik. Solltet Ihr eine Abmahnung erhalten haben, dann stehen wir euch ebenso zur Seite und beraten Euch über Erfolgsaussichten und Verteidigungsstrategien. Macht es Sinn eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung zu unterschreiben? Welcher Schadensersatz ist gerechtfertigt und gibt es Aussichten sich gütlich zu einigen? Wir sagen euch was ihr tun und was ihr lieber lassen solltet! Unser Ziel ist es, die bestmögliche Lösung für eure individuelle Situation zu finden.

Lizensierung der eigenen Marke oder Lizenzgebühren für andere

Nicht nur bei der Anmeldung oder Verteidigung eurer Marke, sondern auch im vertraglichen Bereich helfen wir euch bei der Übertragung von Rechten oder dem Verkauf solcher. Wir entwerfen mit euch Lizenzverträge oder prüfen diese für euch. In einem ersten gemeinsamen Gespräch beraten wir euch gerne ausgiebig zu diesem Thema.

Beiträge zum Markenrecht