News & Beiträge

Neues zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen

Neues zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen

Die immer höher werdende Informationsdichte im Datenschutzrecht und insbesondere bezüglich der DSGVO lässt nicht nur Laien verzweifeln. Nun ist ein Urteil gefällt worden, welches Licht ins Dunkel bringen kann. Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden und bestätigt, dass Datenschutzverstöße gegen die DSGVO Wettbewerbsverletzungen sein können und daher gerichtlich durch Mitbewerber verfolgbar sind (OLG Hamburg, Urt. v. […]

Aufnahmen vom Liebesspiel müssen nach Beziehungsende gelöscht werden

Aufnahmen vom Liebesspiel müssen nach Beziehungsende gelöscht werden

Der Bundesgerichtshof hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: VI ZR 271/14) entschieden, dass intime Fotos oder Videos nach Ende der Beziehung zu löschen sind. Aus Sicht des Gerichtes überwiegt damit das allgemeine Persönlichkeitsrecht des/der Abgelichteten vor dem Urheberrecht des Fotografen. Im Streitfall hatte ein Berufsfotograf seine verheiratete Geliebte vor, während und nach der intimen […]

Wann verletzt Kunst das Urheberrecht? Teil 1/3

Wann verletzt Kunst das Urheberrecht? Teil 1/3

In unseren zwei Gesprächsrunden zu Kunst und Recht hatten wir zum Thema „Wann verletzt Kunst das Urheberrecht?“ eingeladen. Wie sich herausgestellt hat und was auch zu erwarten war, ist diese Frage natürlich nicht in zwei Sätzen beantwortet. Deswegen haben wir beschlossen, in drei aufeinanderfolgenden Blog-Einträgen eine Übersicht zu dieser Frage zu geben sowie die Ergebnisse […]

Das (mitsingende) Musikmanagement ist zur KSA verpflichtet

Das (mitsingende) Musikmanagement ist zur KSA verpflichtet

Das Bundessozialgericht (AZ: B 3 KS 2/14 R) hat in einem vielbeachteten Urteil bestätigt, dass eine Bandleaderin, die das Management ihrer Gruppe eigenständig durchführt auch dann zur Künstlersozialabgabe (KSA) verpflichtet ist, wenn sie selbst als Sängerin, Moderatorin und Rezitatorin an den Auftritten ihrer Band mitwirkt. Wie die KSA in dieser Konstellation hätte vermieden werden können, […]